§ 559. Mieterhöhung bei Modernisierung.
 

1. Hat der Vermieter bauliche Maßnahmen durchgeführt, die den Gebrauchswert der Mietsache nachhaltig erhöhen, die allgemeinen Wohnverhältnisse auf Dauer verbessern oder nachhaltig Einsparungen von Energie oder Wasser bewirken (Modernisierung), oder hat er andere bauliche Maßnahmen aufgrund von Umständen durchgeführt, die er nicht zu vertreten hat, so kann er die jährliche Miete um elf vom Hundert der für die Wohnung aufgewendeten Kosten erhöhen.
2. Sind die baulichen Maßnahmen für mehrere Wohnungen durchgeführt worden, so sind die Kosten angemessen auf die einzelnen Wohnungen aufzuteilen.
3. Eine zum Nachteil des Mieters abweichende Vereinbarung ist unwirksam.

§ 559 b. Geltendmachung der Erhöhung, Wirkung der Erhöhungserklärung.
 

1. Die Mieterhöhung nach § 559 ist dem Mieter in Textform zu erklären. Die Erklärung ist nur wirksam, wenn in ihr die Erhöhung aufgrund der entstandenen Kosten berechnet und entsprechend den Voraussetzungen der §§ 559 und 559 a erläutert wird.
2. Der Mieter schuldet die erhöhte Miete mit Beginn des dritten Monats nach dem Zugang der Erklärung. Die Frist verlängert sich um sechs Monate, wenn der Vermieter dem Mieter die zu erwartende Erhöhung der Miete nicht nach § 554 Abs. 3 Satz 1 mitgeteilt hat oder wenn die tatsächliche Mieterhöhung mehr als zehn vom Hundert höher ist als die mitgeteilte.
3. Eine zum Nachteil des Mieters abweichende Vereinbarung ist unwirksam.

 

 
 
 

Beispiel:
5.000 Euro für die Modernisierung ausgegeben.

5.000 Eur x 11% = 550 Eur jährliche Mieterhöhung

550 Eur / 12 = 45,33 Eur
monatliche Erhöhung
 

Bitte beachten Sie

Haben Sie im Mietvertrag eine Staffelmiete vereinbart, lesen Sie

§ 557a.Staffelmiete.